Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer unserer Initiative,

 

BISBU

auf unserer Jahreshauptversammlung am 19.04.2018 sind 6 Mitglieder in den Vorstandgewählt worden, die für die nachfolgenden Ressorts zuständig sind:

  • Ressort 1 Vereinsführung Klaus Wagner
  • Ressort 2 Allgemeine Verwaltung Kurt-Walter Blum
  • Ressort 3 Finanzen Thomas Krunig
  • Ressort 4 Organisation Joachim Smock
  • Ressort 5 Mitgliederpflege/Mitgliederwerbung Klaus Nolde
  • Ressort 6 Projekte (Entwicklung und Begleitung) Johannes Kloer

Internetauftritt

Unseren Internetauftritt haben wir z.Z. ruhend gestellt und verweisen deshalb auf die entsprechende Seite des Landesverbandes Bergbaubetroffener NRW – www.lvbb-nrw.de, die ständig auch mit unseren Beiträgen aktualisiert wird.
 

Neue Gebäude- und Infrastrukturschäden (Hebungsschäden) durch Grubenwasseranstieg?

Wir werden wieder Online gehen, sobald uns Hebungen an der Tagesoberfläche durch den bereits seit Jahren laufenden Grubenwasseranstieg bekannt geworden sind. Den Grubenwasseranstieg verfolgen wir durch regelmäßige Akteneinsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg. Höhenveränderungen an der Tagesoberfläche kontrollieren wir über die Höhenmesspunkte des Landesvermessungsamtes der Bezirksregierung Köln. Unstreitig ist, dass es durch den Grubenwasseranstieg wieder Bodenbewegungen an der Tagesoberfläche geben wird. Welche Schadensbilder sich zeigen werden, ist allerdings noch offen.
 

Bergschäden?

Selbstverständlich stehen wir Ihnen gerne in allen Bergschadensfragen zur Verfügung. Melden Sie sich dazu auf unserer Geschäftsstelle in der Gräwingheide 25a, 46282 Dorsten oder telefonisch unter 02362/23851. 
 

Können Bergschadensersatzansprüche verjähren?

Auch Bergschadensersatzansprüche unterliegen den gesetzlichen Verjährungsfristen. Es spielt dabei keine Rolle, ob Ihnen die Schäden überhaupt bekannt sind. 
 
Beispiel:
  • Letzter einwirkender Kohleabbau 2008 
    (je nach Ortsteil in Dorsten stark abweichende Einwirkungsdaten)

  • 5 Jahre nach Einwirkungsende können (nach Auffassung der RAG*) keine bergbaubedingten Schäden mehr eintreten. (*RAG beruft sich dabei auf Erkenntnisse der Wissenschaft und vorliegende Gutachten)

  • Bei offen erkennbaren Schäden (z.B. klaffender Riss neben der Hauseingangstür, Riss im Kellerestrich, Fliesenrisse etc.) müssten Sie deshalb innerhalb der nächsten 3 Jahre, also spätestens bis zum 31.12.2016 einen solchen Schaden gemeldet haben, um sich nicht dem Risiko der Verjährung (Verlust der Regulierungsansprüche) auszusetzen.
     
  • Bei verdeckten Schäden (Risse hinter einer Schrankwand, Kanalisationsschäden etc.) gibt Ihnen der Gesetzgeber 10 Jahre Zeit, um Ihren Schaden zu melden. Solche Schäden müssten Sie entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, bezogen auf den letzten einwirkenden Kohleabbau 2008, bis spätestens zum 31.12.2023 zwecks Erhaltung Ihrer Regulierungsansprüche gemeldet haben.

Wichtige Hinweise:


Das vorstehende Beispiel soll lediglich die Regulierungsproblematik verdeutlichen. Unabhängig von diesem Beispiel sollten Sie Ihre Bergschadensersatzansprüche grundsätzlich immer prüfen lassen.
Dieses Beispiel verfolgt somit auch nicht das Ziel einer Rechtsberatung, ist keine Rechtsberatung und kann diese auch nicht ersetzen, sondern soll lediglich beispielhaft die Problematik der Aufrechterhaltung der Rechtsansprüche aus Bergschadensfällen verdeutlichen. Bitte beachten Sie, dass jeder Bergschadensfall ein Einzelfall ist und auch so behandelt werden muss. Dementsprechend ist jeweils rechtskundig zu prüfen, wie Ihr Bergschadensfall auch hinsichtlich einer möglichen Verjährung zu bewerten ist.
Beachten Sie bitte, dass bei einem Verkauf Ihrer Immobilie oder bei Vererbung übertragene Bergschadensansprüche ebenfalls den Verjährungsfristen unterliegen und bereits zum Zeitpunkt der Übertragung verjährt sein könnten.  

Ableitend aus dem v.g. Beispiel empfehlen wir Ihnen deshalb dringend, Ihre Immobilie auf Schäden unverzüglich selbst zu untersuchen oder von einem Fachmann untersuchen zu lassen. Auch hinter Schränken, Holzvertäfelungen, Tapeten (besonders Glasfaser- und Korktapeten sowie Raufasertapeten), Regalen, Einbauschränken etc. verbergen sich Risse. Hinzu kommen bergbaubedingte Kanalisationsschäden, die häufig erst dann erkannt werden, wenn es zu einem Rückstau kommt oder die Kellerräume nass werden. Gerade Kanalisations und Nässeschäden sind besonders kostenintensiv. Kanalisationsschäden von 20.000,00 € und mehr sind in Bergschadensgebieten durchaus ortsüblich. Neben dem technischen Minderwert, der Ihnen vermutlich aus einer Schieflagenentschädigung bekannt ist, haben Sie auch ggf. Anspruch auf eine Entschädigung des merkantilen Minderwertes, der sich aus einer Minderung des Verkaufspreises durch bergbaubedingte Schäden errechnen lässt (s.a. unter
Hinweise). Hinsichtlich der Entschädigung für den technischen Minderwert steht Ihnen zusätzlich zur Schieflagenentschädigung auch ein Ausgleich für Funktionsstörungen (Fenster, Türen, Einbauküche etc.) zu.
 

Hinweise zum merkantilen Minderwert:

Der merkantile Minderwert entspricht umgangssprachlich der Wertminderung einer Sache oder hier Immobilie, bei der trotz ordnungsgemäßer Instandsetzung verborgen gebliebene Schäden bzw. Mängel nicht ausgeschlossen werden können und somit eine Minderung des Verkaufspreises verursachen. Die Immobilie ist nicht mehr soviel wert wie vor den bergbaulichen Einwirkungen. Ein solcher Regulierungsanspruch entsteht auch bei weiter selbst genutzter Immobilie, allerdings gemäß dem Gesamt-Minderwertabkommen zwischen dem VBHG und der RAG aber erst ab einem regulierten Bergschaden von mindestens ca. 75.000,00 € sowie weiteren Voraussetzungen. Als Bergschaden zählen auch Barentschädigungen für die Regulierung von bergbaubedingten Sachschäden.
 
Werden Sie jetzt aktiv, kümmern Sie sich um Ihre Bergschäden, bevor sie verjährt sind.
Dass in Bergschadensgebieten ein Haus schadensfrei bleibt, ist übrigens so gut wie ausgeschlossen.
 

Welche Aufgabe hat die Schlichtungsstelle Bergschaden in NRW?

Sofern Sie in Ihrer Bergschadenssache, das gilt auch für eine einzelne Position eines umfangreichen Regulierungsangebotes, keine Einigung mit der RAG erzielen können oder die Annahme eines Regulierungsangebotes für Sie kein befriedigendes Ergebnis bringt oder vor kurzer Zeit gebracht hat, können Sie sich an die Schlichtungsstelle Bergschaden in NRW wenden. Diese Möglichkeit steht Ihnen auch offen, wenn eine Schadensregulierung wegen Verjährung abgelehnt worden ist. Nutzen Sie die kostenfreien Leistungen der Schlichtungsstelle Bergschaden in NRW in Essen! Weitere Informationen zur Schlichtungsstelle erhalten Sie unterwww.schlichtungsstelle-bergschaden.de
 
Selbstverständlich können Sie auch in Schlichtungsfragen Kontakt mit uns aufnehmen. Als Beisitzer in der Schlichtungskommission verfügen wir inzwischen über langjährige Erfahrungen. Wir wissen, wo es „langgeht“.
 
Zur Prüfung Ihrer persönlichen Bergschadenssituation und Feststellung von Bergschadensersatzansprüchen können Sie sich unsere Checkliste als PDF-Datei herunterladen.
 
 

P.S.: Über jedes neue Mitglied freuen wir uns. Unser Mitgliedsbeitrag beträgt übrigens 1,00 €/Monat.